Marke

"Produktionsanlagen und Gebäude sind austauschbar, starke Marken im Kopf des Kunden nicht."

Hans-Georg Häusel (*1951)

Was ist eine Marke?

Eine Marke kennzeichnet die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens und grenzt sie von der Konkurrenz ab. Starke Marken sind oft wertvolles geistiges Eigentum.

• Geschützt werden können: Wörter, Buchstaben, Zahlen, Bilder, Farben und Töne.

• Nicht geschützt werden können: Gerüche, einfache Zahlenfolgen oder rein beschreibende Wörter.

• Kennzeichnung: Häufig genutzte Symbole sind ® (Registered) oder TM (Trademark).

Wie entstehen Schutz & Inhaberrechte?

Markenschutz entsteht meist durch die Eintragung ins Register. Er kann aber auch entstehen durch:

• Verkehrsgeltung: Sehr intensive Nutzung im Markt.

• Notorische Bekanntheit: Extrem hohe Bekanntheit der Marke.

Was sind die Rechte des Markeninhabers?

• Alleiniges Nutzungsrecht für die eingetragenen Waren/Dienstleistungen.

• Die Marke kann jederzeit verkauft oder über Lizenzen an Dritte zur Nutzung vergeben werden.

Schutzdauer & Gültigkeit

• Dauer: Der Schutz gilt zunächst für 10 Jahre.

• Verlängerung: Kann durch Gebührenzahlung beliebig oft um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden. Ohne Zahlung wird die Marke gelöscht.

Räumlicher Schutzbereich

• Deutschland: Beim DPMA eingetragene Marken gelten nur in Deutschland.

• Europäische Union: Über das Amt der EU für geistiges Eigentum (EUIPO, früher HABM) erhält man eine Unionsmarke (früher Gemeinschaftsmarke).

• International: Über einen Antrag bei der WIPO (Weltorganisation für Geistiges Eigentum) ist ein Schutz als IR-Marke weltweit in vielen Ländern möglich.