Gebrauchsmuster

Eine der größten Erfindungen ist zweifellos das Nadelöhr.

Elmar Schenkel (*1953)

Was ist ein Gebrauchsmuster?

Ein schneller und günstiger Schutz für technische Erfindungen mit einer maximalen Schutzdauer von 10 Jahren (statt 20 Jahren beim Patent).

Was geschützt werden kann:

• Erlaubt: Vorrichtungen, (chemische) Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel.

• Nicht erlaubt: Verfahren (z. B. Herstellungs- oder Arbeitsverfahren).

Vorteile & Eintragung

• Schneller Schutz: Die Eintragung erfolgt oft schon nach wenigen Monaten (beim Patent dauert es meist Jahre). Man erhält schnell ein vollwertiges, durchsetzbares Recht.

• Keine Prüfung auf Inhalt: Das Patentamt prüft nur formelle Fehler. Neuheit und erfinderischer Schritt werden vor der Eintragung nicht geprüft.

Besonderheiten bei der Neuheit

• 6 Monate Schonfrist: Eigene Veröffentlichungen oder Nutzungen durch den Anmelder schaden der Neuheit innerhalb von 6 Monaten vor der Anmeldung nicht.

• Vorbenutzung im Ausland: Hat man die Erfindung vor dem Anmeldetag außerhalb Deutschlands genutzt, steht das dem Schutz nicht entgegen.

• Schriftliche Beschreibung: Eine schriftliche Veröffentlichung (egal ob im In- oder Ausland) schadet der Neuheit hingegen immer.

Welche Fristen gelten?

• Nachanmeldungen (12 Monate): Innerhalb eines Jahres nach dem Anmelde- oder Prioritätstag kann die Erfindung unter Wahrung der Priorität im Ausland nachgemeldet werden.